Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucher-informationen sowie Datenschutzerklärung

1.  Grundlegende Bestimmungen 
2. Zustandekommen des Vertrages 
3. Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
4. Lieferung, Preise, Versandkosten
5. Zahlung
6. Transportschäden
7. Sachmängelgewährleistung
8. Höhere Gewalt
9. Eigentumsvorbehalt
10. Widerrufsrecht für Verbraucher
11. Haftung
12. Jugendschutz
13. Einschränkungen bei der Bestellung durch betreute Personen
14. Datenschutz
15. Vertragstext
16. Schlussbestimmungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die der Käufer mit mir als Anbieter (Julian Scheider) über die Internetseite www.mrvaper.de schließt. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
   Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
2.  Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus den jeweiligen, im Onlineshop hinterlegten Produktbeschreibungen.
3. Die im Onlineshop dargestellten Angebote stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden, seinerseits ein Kaufangebot abzugeben.
4. Der Bestellvorgang im Onlineshop gestaltet sich wie folgt:
5. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Korb“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln.

• Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde eine Übersicht über die ausgewählten Produkte.
• Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
• Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die eingegebenen Daten jederzeit einsehen, ändern oder den Bestellvorgang abbrechen.
• Der Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde die AGB durch Aktivierung des entsprechenden Kontrollkästchens akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

 6. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, die den Inhalt der Bestellung zusammenfasst (Bestellbestätigung). Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufvertrages dar.

 7. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung des Kunden durch eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von zwei Werktagen annimmt.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

1. Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und in der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop angegebenen Endpreisen. Dabei bleiben Irrtümer und technische Fehler, insbesondere hinsichtlich der Warenverfügbarkeit, ausdrücklich vorbehalten.
2.  Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite dienen lediglich als unverbindliches Anschauungsmaterial und können von der tatsächlichen Ware abweichen, insbesondere farbliche Unterschiede sind aus technischen Gründen möglich. Technische Daten, Maß-, Gewichts- und Leistungsbeschreibungen sind so präzise wie möglich angegeben, können jedoch im handelsüblichen Rahmen abweichen. Solche handelsüblichen Abweichungen stellen keinen Mangel dar.
3. Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden das von ihm ausgewählte Produkt nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dies dem Kunden in der Auftragsbestätigung mit. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.
4. Ist das bestellte Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dies dem Kunden ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall ist auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten

1. Die Auslieferung der bestellten Waren erfolgt spätestens zwei Werktage nach Geldeingang, bei Zahlung per Nachnahme spätestens zwei Werktage nach Versand der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Tage, sofern auf der jeweiligen Produktseite keine abweichenden Lieferzeiten angegeben sind.
2. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb der Europäischen Union.
3. Sämtliche Artikelpreise verstehen sich als Endverkaufspreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Hinzu kommen etwaige Versandkosten, die im Rahmen des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen werden. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 5 Zahlung

1. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, entweder durch Überweisung oder über den Zahlungsdienstleister PayPal … .
2. Der Kaufpreis ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig, soweit zwischen den Parteien nichts Abweichendes vereinbart wurde.
3. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.

§ 6 Transportschäden

1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese Schäden unverzüglich bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt mit dem Verkäufer aufzunehmen.
2. Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Auswirkungen. Sie hilft dem Verkäufer jedoch, etwaige eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer oder der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 7 Sachmängelgewährleistung

1. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB.
2. Eine über die gesetzliche Sachmängelhaftung hinausgehende Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
3. Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche kann der Kunde unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 8 Höhere Gewalt

1. Für den Fall, dass der Verkäufer die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Naturkatastrophen, Krieg oder andere unvorhersehbare und nicht vom Verkäufer zu vertretende Ereignisse) nicht erbringen kann, ist der Verkäufer für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.
2. Ist dem Verkäufer die Ausführung der Bestellung oder die Lieferung der Ware aufgrund höherer Gewalt länger als einen Monat unmöglich, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher

1. Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu.
2. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht, insbesondere zu den Widerrufsfristen sowie den Folgen des Widerrufs, ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses sowie in der Bestätigungs-E-Mail zur Verfügung gestellt wird.
3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 11 Haftung

1. Der Verkäufer haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
2. Im Übrigen haftet der Verkäufer uneingeschränkt nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
3. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
4. Eine weitergehende Haftung des Verkäufers besteht nicht.

§ 12 Jugendschutz

1. Beim Verkauf von Waren, die den Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes unterfallen, geht der Verkäufer ausschließlich Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben. Auf bestehende Altersbeschränkungen wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen.
2. Der Kunde versichert mit Absenden der Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht zu haben und verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder solche von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigten Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen.
3. Soweit der Verkäufer aufgrund gesetzlicher Bestimmungen verpflichtet ist, eine Alterskontrolle vorzunehmen, wird der mit der Lieferung beauftragte Logistikdienstleister angewiesen, die Lieferung nur an Personen zu übergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben.

§ 13 Einschränkungen bei der Bestellung durch betreute Personen

1. Sofern der Kunde einer gesetzlichen Betreuung unterliegt, ist er verpflichtet, vor Abschluss eines Kaufvertrags die Zustimmung seines Betreuers einzuholen. Mit dem Absenden der Bestellung bestätigt der Kunde, dass entweder uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit besteht oder die Zustimmung des gesetzlichen Betreuers vorliegt.
2. Sollte eine Bestellung ohne die erforderliche Zustimmung des Betreuers erfolgen, bleibt die Zahlungspflicht des Kunden in jedem Fall bestehen. Dies gilt auch dann, wenn die bestellte Ware bereits geliefert oder genutzt wurde, sofern die Bestellung nachweislich der Bedarfsdeckung des Kunden diente (§ 105a BGB).

§ 14 Datenschutz

1. Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
2. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, die auf der Website des Verkäufers jederzeit abrufbar ist.

§ 15 Vertragstext

1. Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert.
2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf der Website des Verkäufers einsehen. Die Bestelldaten sowie die AGB werden dem Kunden im Rahmen der Bestellbestätigung per E-Mail zugesandt.
3. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 16 Schlussbestimmungen

1. Die Vertragssprache ist deutsch.
2. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur insoweit, als der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.
3. Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Verkäufers.
4. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail, zum Teil automatisiert. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm beim Verkäufer hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.